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Sebastián Piñera Echeñique ist mitnichten ein poli tischer Außenseiter, sondern eine bekannte Figur, die seit langem für ein Anliegen kämpft: die Etablierung ... »more»; . Transparency International, online: . World Values Survey, online: Sie kann kostenfrei im Netz gelesen und heruntergeladen werden unter und darf gemäß den Bedingungen der Creative-Commons-Lizenz Attribution-No Derivative Works Focus ist eine Open Nahost und zu globalen Fragen heraus, die jeweils monatlich erscheinen. Der GIGA Focus Lateinamerika wird vom GIGA Institut für Lateinamerika-Studien redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich Redaktion: Michael Radseck; Gesamtverantwortlicher der Reihe: Bert Hoffmann; Lektorat: Julia Kramer Kontakt: . Unter Pinochets Diktatur hatte eine langsame An näherung zwischen den Parteien der Mitte und der Linken stattgefunden. Dieser Prozess trug zur Ent stehung des politischen Bündnisses der Concertación bei, das sich aus vier Parteien zusammensetzt: PDC, Partido Radical Socialdemócrata (PRSD), Partido por la Democracia (PPD) und Partido Socialista (PS). Zweifelsohne ist die Geschichte dieses Bündnisses eine Erfolgsgeschichte. Es stellte vier Präsidenten in Folge -Patricio Aylwin (PDC), Eduardo Frei (PDC), Ricardo Lagos (PS) und Michelle Bachelet (PS) -und während dieser Zeit hat sich Chile rasch entwickelt: Zwischen 1990 und 2007 ist das Armutsniveau von 38 auf 13 Prozent der Bevölkerung gesunken, das Bruttosozialprodukt pro Jahr um durchschnittlich 5,6 Prozent gewachsen (PNUD 2009: 29). Nichtsdestoweniger gab es mehrere Anzeichen, die auf eine Erschöpfung des Bündnisses hindeu teten, wie zum Beispiel die auf politischer Loyalität und nicht auf Meriten basierende Verteilung et licher Posten, die schwierige Gewinnung neuer Tabelle 1: 4Noch ist es zu früh, um eine seriöse Aussage über die weitere Entwicklung der Concertación zu treffen. Dennoch lassen sich zumindest vier Quellen eines Machtkampfes identifizieren. Erstens: Die jüngeren Generationen werden zu Recht um eine Erneuerung Abbildung 2: 3Die UDI verteidigt nach wie vor Pinochets Diktatur und manche ihrer Mitglieder haben noch für die autoritäre Regierung gearbeitet. Insofern hängt der Erfolg Piñeras zu einem gewissen Grad von der effektiven Zähmung bzw. Ausklammerung der UDI ab. Zum anderen steht der neu gewählte Präsident einem Wirtschaftsimperium vor. Als einer der reichsten Männer Lateinamerikas besitzt er beispielsweise Aktien der Fluggesellschaft LAN und einen Fernsehkanal, darüber hinaus be treibt er Immobiliengeschäfte und investiert in vie len anderen Branchen. Um dem Problem möglicher Interessenskonflikte zu begegnen, hat er während des Wahlkampfes die Errichtung eines sogenannten blind trust angekündigt, d.h. die Etablierung eines Vermögensverwalters, der sein Kapital in anonymer Weise weiterführt, so dass der Präsident nicht weiß, wo sein Geld investiert wird. Gewiss wird er sein Versprechen halten, aber dennoch könnte seine Nähe zum Unternehmertum sowie die Enthüllung der Parteien und die Einführung neuer Ideen ringen. Zweitens: Obwohl eine Erneuerung des politischen der Geschichte seines ökonomischen Aufstiegs eine Personals zu erwarten ist, werden alte Figuren wie Quelle für Skandale werden. zum Beispiel Frei, Lagos und vor allem Bachelet eine Quelle: World Values Survey. Bemerkenswert ist, dass der Wahlkampf einen große Rolle spielen. Drittens: Piñera wird versuchen, Trend bestätigt hat, der schon bei den vorherigen nicht nur talentierte Akteure der Concertación für Wie die Daten des World Values Survey zeigen, hat Wahlen beobachtet werden konnte: Die Bevölkerung sich zu gewinnen, sondern auch eine Spaltung des in Chile seit den 1990er Jahren eine moralische Li hat weniger für Parteien, sondern vielmehr für MitteLinksBündnisses herbeizuführen. Viertens: beralisierung stattgefunden. Diese erklärt sich zum Persönlichkeiten votiert. In der Tat hat sich die Wäh Die weiteren Schritte von EnríquezOminami sind Teil durch die Wiederkehr der Demokratie und die lerschaft für EnríquezOminami interessiert, weil entscheidend für die Zukunft der Concertación. Er hat allmähliche Gewinnung von mehr Freiheiten. Zum er einen Teil des Linksspektrums repräsentiert, der die Formierung einer neuen politischen Bewegung anderen hat das kontinuierliche Wirtschaftswachstum gegen das parteipolitische Establishment agiert. Da angekündigt, die die "progressiven" Kräfte des Lan des Landes eine Wendung zum "Postmaterialismus" hingegen hatte sich Piñera als Kandidat der Mitte des repräsentieren soll. (Inglehart und Wenzel 2005) veranlasst, die Men und der ganzen Gesellschaft präsentiert, der -in schen entwickeln in zunehmendem Maße nicht nur Anlehnung an Nicolas Sarkozy -ein Kabinett mit immer mehr Interessen jenseits ihrer existenziellen Personen aus allen Parteien als auch jenseits der Bedürfnisse, sondern streben auch eine verstärkte Parteien versprach. Infolgedessen hatte Frei nach Individualisierung an. Diese Transformation der dem ersten Wahlgang versucht, sich von den Parteien chilenischen Gesellschaft bot Piñera eine günstige zu distanzieren und jüngere Gesichter zu gewinnen. Gelegenheit für die Umsetzung seines Projekts. Diese Wende kam jedoch viel zu spät. Zudem hatte Bei den Präsidentschaftswahlen 2005 bekam er 26 EnríquezOminami erst kurz vor der Stichwahl und Prozent der Stimmen, während der Kandidat der nur zögerlich angekündigt, dass er für Frei stimmen UDI (Joaquín Lavín) 23 Prozent und die Sozialistin wird. Die Ergebnisse der Wahlen zeigen, dass die drei Michelle Bachelet 46 Prozent der Stimmen erhielten. MitteLinksKandidaten zusammen eine Mehrheit Zwar gewann Bachelet die Stichwahlen klar, aber das im ersten Wahlgang erzielten. Weitere Analysen Wahlergebnis demonstrierte auch, dass in Zukunft (Pardo Escámez 2010) beweisen jedoch, dass sich et eine liberale Rechte bessere Chancen als eine konser wa ein Drittel der Anhänger von EnríquezOminami vative Rechte haben würde. in der Stichwahl für Piñera entschieden hat. In den letzten Jahren hat ein Linksruck in Lateinamerika stattgefunden, so dass Piñera -mit der Ausnahme von Álvaro Uribe in Kolumbien und Felipe Calderón in Mexiko -wenig Alliierte in der Region finden wird. Besonders pro blematisch könnte das Verhältnis zu Bolivien wer den. Bolivien reklamiert den im Salpeterkrieg (1879 1884) an Chile verlorenen Zugang zum Pazifischen Ozean für sich und die Regierung von Evo Morales grenzt sich deutlich von Piñeras Projekt ab. lich neue Angebote entwickelt werden und die Wahlprogramme die Interessen einer sich verän Kandidaten dernden Gesellschaft repräsentieren. Dezember Kandidaten Januar 2009 2010 (erster (Stichwahl) Wahlgang ) Jorge Arrate M. Marco Enríquez Ominami G. Eduardo Frei R. Sebastián Piñera E. 5. Die Herausforderungen der Regierung Piñera 6,21 Eduardo Frei R. 48,39 20,13 Sebastián Piñera E. 51,60 29,60 44,05 Die Hauptforderung in Piñeras Wahlkampf war der Machtwechsel. Dieser wird am 11. März 2010 durch die Regierungsübergabe realisiert. Dennoch beinhaltet Piñeras Programm eine Reihe weiterer Wahlversprechen, die nicht einfach zu umzuset zen sein werden. Unter anderem hat Piñera die Schaffung von einer Million Arbeitsplätzen ange kündigt. Die Wirtschaftsprognosen sehen Chile in den nächsten zwei Jahren ein Wachstum von 45 Prozent erreichen, aber sie sagen ebenso voraus, dass die Arbeitslosigkeit nur langsam zurückge hen wird. Darüber hinaus hat Piñera während des Wahlkampfes immer wieder betont, dass er die Kriminalität verstärkt bekämpfen will. Allerdings ist das Problem der inneren Sicherheit in Chile mehr ein mediales Konstrukt denn eine tatsächliche Herausforderung; das generelle Kriminalitätsniveau ist vergleichsweise gering. Eine Politik zu implemen tieren, die ein Gefühl der Sicherheit schafft, wird keine einfache Aufgabe sein. Jenseits der Wahlversprechen wird die Bezie hung zwischen RN und UDI eine der größten Schwierigkeiten der neuen Regierung darstellen. Beide Parteien plädieren für den freien Markt, aber unterscheiden sich hinsichtlich moralischer Fragen. Problematischer noch ist das Verhältnis zum Pinochetregime, zumal viele Mitglieder der UDI für die autoritäre Regierung gearbeitet haben. In folgedessen könnte die Frage nach dem Umgang mit der Vergangenheit an Brisanz gewinnen, und es ist nicht auszuschließen, dass die Verteidigung der Men schenrechte und der Demokratie eine noch größere öffentliche Aufmerksamkeit erlangt. Hinzu kommt, dass sowohl die exzessive Macht der politischen Parteien als auch das existierende Wahlsystem die Qualität der chilenischen Demokratie unterminieren (PNUD 2004; Siavelis 2009). Dennoch gibt es kaum Indizien, die auf eine Behebung dieses Mankos durch die Regierung von Piñera hindeuten. Was das lateinamerikanische Umfeld betrifft, ist die gegenwärtige Lage wenig vielversprechend für die neue Regierung. Ebenso problematisch könnten die Beziehungen zu Vene zuela werden. Hugo Chávez verfügt über keine Ge meinsamkeiten und Kommunikationskanäle mit der neuen Regierung. Zudem hat das venezolani sche Staatsoberhaupt bereits öffentlich bekundet, dass er mit Piñeras Aufstieg nicht sympathisiert. Der lateinamerikanische Linksruck ist eine Reak tion auf die wachsende Delegitimierung einer neo liberalen Wirtschaftspolitik aufgrund deren ekla tanter Misserfolge. Davon ist auch Chile betroffen, denn trotz kontinuierlichen Wachstums besteht die schockierende soziale Ungleichheit im Land weiter. La historia oculta de la transición Ascanio Cavallo Grijalbo Chile; Santiago de Chile Sofia Correa Modernization, Cultural Change, and Democracy. The Human Development Sequence Sudamericana. Inglehart, Ronald und Christian Welzel Santiago de Chile; Santiago de Chile; Cambridge Cambridge University Press Con las riendas del poder: la derecha chilena en el siglo XX Ruling the Void. The Hollowing of Western Democracy Peter Mair 24.01 New Left Review La Tercera 42 2551 Descifrando la segunda vuelta Informe de Desarrollo Humano en Chile. Poder: ¿para qué y para quién? Programa de las Naciones Unidas para el Desarrollo Santiago de Chile Informe de Desarrollo Humano en Chile. La manera de hacer las cosas Programa de las Naciones Unidas para el Desarrollo Santiago de Chile EliteMass Congruence, Partidocracia and the Quality of Chilean Democracy Peter M Siavelis Journal of Politics in Latin America 1, 3, 331, online: Vargas Llosa Mario 24.01 El País El triunfo de Piñera Internetquellen Centro De Estudios Públicos online: ; . Transparency International, online: . World Values Survey , online: Sie kann kostenfrei im Netz gelesen und heruntergeladen werden unter und darf gemäß den Bedingungen der Creative-Commons-Lizenz Attribution-No Derivative Works Giga Der Focus ist eine Open Access-Publikation verbreitet und öffentlich zugänglich gemacht werden. Dies umfasst insbesondere: korrekte Angabe der Erstveröffentlichung als GIGA Focus, keine Bearbeitung oder Kürzung Nahost und zu globalen Fragen heraus, die jeweils monatlich erscheinen. Der GIGA Focus Lateinamerika wird vom GIGA Institut für Lateinamerika-Studien redaktionell gestaltet. Die vertretenen Auffassungen stellen die der Autoren und nicht unbedingt die des Instituts dar. Die Autoren sind für den Inhalt ihrer Beiträge verantwortlich Giga Das German Redaktion: Michael Radseck; Gesamtverantwortlicher der Reihe: Bert Hoffmann; Lektorat: Julia Kramer Kontakt: ; GIGA, Neuer Jungfernstieg 21, 20354 Hamburg Der Autor Er hat für das chilenische Büro des United Nations Development Programme (UNDP) gearbeitet und seine Promotion an der HumboldtUniversität zu Berlin abgeschlossen. Dank eines Stipendiums der Alexander von HumboldtStift ung ist er PostDoctoral Fellow am Wissenschaft szentrum Berlin für Sozialforschung (WZB). Momentan absolviert er einen Forschungsaufenthalt zum Thema Cristóbal Rovira Kaltwasser studierte Soziologie und Politikwissenschaft an der Universidad de Chile und der Universität Heidelberg ; Populismus und Demokratie" am Nuffi eld College der University of Oxford Regionale Führungsmächte in Afrika, Asien, Lateinamerika und dem Nahen Osten" werden u.a. auch die Gewichtsverschiebungen zwischen etablierten und aufstrebenden Mächten in Südamerika untersucht Im Rahmen des regionenübergreifenden Forschungsprojekts GIGAPublikationen zum Thema Chile: Vom neoliberalen Pionier zum Vorzeigemodell für Wachstum mit sozialem Ausgleich? Karin Fischer Lateinamerika Analysen 17 157175 Vom Vorbild zum Reformfall: Chile reformiert sein privates Rentenversicherungssystem Yesko Quiroga Lateinamerika Analysen 20 2 181203 Stephan Ruderer neuen Politikstil"zum Krisenmanagement in Chile: Ein Jahr Bachelet 5 EliteMass Congruence, Partidocracia and the Quality of Chilean Democracy Peter M Siavelis Journal of Politics in Latin America 1, 3, 331, online: Power, Governance, and Ideas in Chile's Free Trade Agreement Policy Leslie Wehner GIGA Working Paper 102 Más allá de lo económico: Los objetivos estratégicos de los TLCs de Chile y México Leslie Wehner GIGA Working Paper 93
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