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?:abstract
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Die Verordnung über die Arbeitszeit bei Offshore-Tätigkeiten (Offshore-ArbZV) ist am 1. August 2013 in Kraft getreten. Mit der in § 17 Offshore-ArbZV vorgesehenen Evaluation sollen die Umsetzung und Anwendung der Verordnung analysiert, potenzielle Wirkungskanäle der Offshore-ArbZV identifiziert und, sofern möglich, Wirkungsmechanismen und Wirkungen der Verordnung ermittelt werden. Die beiden zentralen Leitfragen sind die Untersuchung der Angemessenheit der vorgesehenen Ausgleichsmaßnahmen nach Art und Umfang sowie eine Prüfung, ob die Offshore-ArbZV den im § 1 Abs. 1 ArbZG garantierten Arbeits- und Gesundheitsschutz gewährleistet. Bereits im Vorfeld der Evaluation wurde darauf verwiesen, dass eine Beantwortung der Leitfragen aus methodischen Gründen nur mit Einschränkungen möglich ist. So ist das Fehlen geeigneter interner oder externer Referenzgrößen eine entscheidende Einschränkung. Für die Untersuchung der Fragestellung hat das Evaluationsteam auf eine Kombination unterschiedlicher empirischer Ansätze zurückgegriffen. Die Ergebnisse der Evaluation zeigen, dass die in der Offshore-ArbZV vorgesehenen Ausgleichsmaßnahmen vor dem Hintergrund der festgeschriebenen Ausnahmeregelungen nach Art und Umfang angemessen sind. Zwar lässt sich nicht abschließend klären, ob die Offshore-ArbZV ein Niveau des Arbeits- und Gesundheitsschutzes gewährleistet, wie ihn auch das ArbZG garantiert, aber sie leistet mit einem verbindlichen Rechtsrahmen zur Arbeitszeit einen wichtigen Beitrag zum sehr hohen Arbeits- und Gesundheitsschutzniveau in der Offshore-Branche.
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