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"Das Esslinger Pilotprojekt gehört zu den ersten Versuchen in Deutschland (und anderswo),
das Internet für die Durchführung eines Bürgerbeteiligungsverfahrens zu
nutzen. Über einen Zeitraum von vier Wochen konnten Bürger auf einer Internetplattform
Informationen zu einem umstrittenen Bauvorhaben abrufen und Anregungen und
Kritik am Bebauungsplan diskutieren. Nach einer demokratietheoretischen Herleitung
der Kriterien für Bürgerbeteilung werden die angenommenen spezifischen Vorteile
Internet-gestützter Bürgerbeteiligung vorgestellt. Danach werden konzeptionelle Überlegungen
zur Umsetzung von Bürgerbeteiligung im Internet vorgestellt. Dabei werden
die Erfolgsbedingungen drei Bereichen zugeordnet: Relevanz, Software und Moderation.
Die Erfahrungen bei der Umsetzung dieses Konzeptes in Esslingen werden geschildert
und auf der Grundlage einer Befragung der Teilnehmer ausgewertet. Während
die diskursive Aufarbeitung der Thematik gelang und die Bürger die Vorteile von
Beteiligungsplattformen im Internet zu schätzen lernten, gestaltete sich die Herstellung
eines Dialoges zwischen Politikern und Bürgern angesichts mangelnder Beteiligung
der Politiker schwierig. Auch war die Relevanz des Beteiligungsverfahrens von Anfang
an wegen der eingeschränkten Ergebnisoffenheit begrenzt. Abschließend wird die
These aufgestellt, die technisch und kulturell umsetzbaren Partizipationschancen seien
größer als derzeit von der Politik geduldet wird. Es werden wachsende Ansprüche an
Information und Beteiligung auf Seiten der Bürger prognostiziert." (Autorenreferat)
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Bürgerbeteiligung im Internet: das Esslinger Fallbeispiel
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Arbeitspapier
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