PropertyValue
?:about
?:abstract
  • Anlässlich der Gründung des europäischen Einheitlichen Patentgerichts (EPG) 2023 untersuchte UNIFIED, welche sozialen Mechanismen die Harmonisierung nationaler Patentrechtsprechungen in dieser transnationalen Institution fördern. Da sich die Gründung des EPG verzögerte, wurde dies aufgrund der föderalen Vielfalt der Patentgerichtsbarkeit zunächst in Deutschland analysiert. Die empirische Forschung basiert auf Interviews mit Richtern und Experten, statistischen Analysen von Entscheidungen des Bundespatentgerichts (BPatG) sowie Netzwerkanalysen von Urteilszitationen und einer einzigartigen Netzwerkumfrage unter EPG-Richtern. Die Ergebnisse stützen ein relationales Modell transnationaler Institutionalisierung, in dem Mechanismen sowohl der Variation als auch der Konvergenz wirken. Neben Konvergenzinstrumenten wie den formalen Berufungsinstanzen spielt vor allem die Bildung kollektiver Rechtsauffassungen eine zentrale Rolle. Sie werden über informelle Deliberationsnetzwerke, im Austausch auf Fachveranstaltungen, über fachliche Kommentierung in Publikationen und durch Zitation von Präzedenzfällen durchgesetzt. Für eine konsistente Rechtsprechung wird das EPG angesichts seiner geographischen Verteilung der Spruchkörper zukünftig auf organisierte temporäre Kopräsenz sowie dichte Deliberationsnetzwerke zwischen dem Richterkollegium angewiesen sein. (xsd:string)
?:contributor
?:dateModified
  • 2025 (xsd:gyear)
?:datePublished
  • 2025 (xsd:gyear)
?:hasFulltext
  • true (xsd:boolean)
is ?:hasPart of
?:inLanguage
  • de (xsd:string)
?:linksURN
?:location
?:name
  • Von lokaler Vielfalt zu transnationaler Institutionalisierung: Die Entstehung des Einheitlichen Patentgerichts in Europa (xsd:string)
?:provider
?:publicationType
  • Abschlussbericht (xsd:string)
?:sourceInfo
  • GESIS-SSOAR (xsd:string)
rdf:type
?:url
?:urn
  • urn:nbn:de:0168-ssoar-101240-3 ()