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Ein Kernelement unseres Sozialstaates ist die Sozialhilfe, die Hilfebedürftigen die erforderlichen Mittel zur Führung eines menschenwürdigen Lebens zur Verfügung stellt und das sozio-kulturelle Existenzminimum sichert. Diese Basis sozialer Sicherheit auch weiterhin verlässlich, gerecht und einheitlich zu gestalten, ist wichtigste Leitschnur für die Bundesregierung bei der bevorstehenden Bemessung des Regelsatzes in der Sozialhilfe. Hieraus ergeben sich bei der jetzt vorgesehenen Weiterentwicklung folgende Schlussfolgerungen: 1. Erstmals wird eine einheitliche gesamtdeutsche Regelsatzbemessung in der Sozialhilfe in Höhe von 345 Euro vorgenommen. Die bisherige Ost-West-Differenzierung entfällt. 2. Die Länder setzen den Regelsatz in der Sozialhilfe fest und können - wie bisher - regionale Besonderheiten berücksichtigen. 3. Veränderungen im Verbrauchsverhalten werden nachvollzogen und Verbesserungsvorschläge an der bisherigen Bemessung werden bei der Weiterentwicklung weitgehend berücksichtigt. Bei der Weiterentwicklung der Regelsatzbemessung setzt die Bundesregierung auf ein transparentes Verfahren. Die nachfolgenden Unterlagen unterrichten über den Rechenweg zur Bemessung des Eckregelsatzes für das SGB XII.
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Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVS) 2003: Grundlage zur Neubemessung der Regelsätze nach SGB XII
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45, 2006
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Einkommens- und Verbrauchsstichprobe (EVSti)
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